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Umsetzung Raumplanungsgesetz (RPG)

Die RW Oberwallis AG (RWO AG) unterstützt die Gemeinden der Region Oberwallis in der anspruchsvollen Umsetzung des Raumplanungsgesetzes.

Nachdem das Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) in Kraft getreten ist, müssen die Kantone bis am 1. Mai 2019 ihr kantonales Ausführungsgesetz und ihren Richtplan anpassen. Der Richtplan als kantonales Planungsinstrument legt in den Grundzügen fest, wie die Kantone und Gemeinden ihre Natur-, Landwirtschaft- und Siedlungs- und Erholungsräume entwickeln sollen. Neu verlangt das RPG, dass die künftige Siedlungsentwicklung in erster Linie innerhalb der bestehenden Bauzonen erfolgt und dem voraussichtlichen Bedarf für die nächsten 15 Jahre entspricht. Der damit verbundene Fokus auf die so genannte Entwicklung nach innen (optimale Nutzung des bestehenden Siedlungsgebiets) stellt die Kantone und Gemeinden vor anspruchsvolle Aufgaben. Die RWO AG bietet den Gemeinden der Region Oberwallis ihre Unterstützung an, um den herausfordernden Prozess mit all seinen politischen, konzeptionellen, technischen und formellen Aspekten zu bewältigen.

Erstberatung

Die RWO AG unterstützt die Gemeinden kostenlos und unverbindlich bei der Klärung und Schärfung von raumplanerischen Aufgaben. Dabei geht es nicht um die Lösungen von konkreten Problemstellungen, sondern um die Schärfung und Präzisierung der damit verbundenen Fragestellungen. Erstgespräche finden jeweils auf Anfrage der Gemeinde statt. Nach der Problemanalyse macht die RWO AG eine Empfehlung zum weiteren Prozess bei der Aufgabenlösung (mögliches Vorgehen, notwendige Unterstützung, Hinweise zur Aufgabenklärung).

Prozessbegleitung

Im Rahmen einer Prozessbegleitung schlägt die RWO AG ein Vorgehen in drei Phasen vor.

  • Vorbereitungsphase: Zusammen mit der Gemeinde wird die spezifische Aufgabenstellung geklärt und eine passende Organisation etabliert (z. B. Bau- und Planungskommission).
  • Ausarbeitung der Grundlagen: In dieser Phase, die den Kern der Prozessbegleitung darstellt, werden konzeptionelle und technische Grundlagen erarbeitet. Unter anderem wird dabei die zukünftige Raumentwicklung der Gemeinde eingeschätzt und daraus resultierend das Siedlungsgebiet für den Bedarf der nächsten 30 Jahre festgelegt. Im Anschluss werden Zonennutzungspläne, Reglemente und ein Bericht erstellt. Diese Ausarbeitung nimmt in der Regel mehrere Jahre in Anspruch.
  • Genehmigung: Das Resultat aus der vorangegangenen Ausarbeitung wird geprüft. Die Grundlagen müssen vom Gemeinderat, der Dienststelle für Raumentwicklung (DRE), der Bevölkerung (öffentliche Aufla­ge), der Urversammlung und dem Staatsrat genehmigt werden.

Die RWO AG begleitet die Gemeinden auf Wunsch während einer oder mehrerer Phasen. Erste Prozesse in Begleitung der RWO AG sind gestartet:

Blatten Ausarbeitung der Grundlagen in Arbeit
Leukerbad Vorbereitungsphase & Ausarbeitung der Grundlagen in Arbeit
Naters Vorbereitungsphase abgeschlossen
Varen Vorbereitungsphase & Ausarbeitung der Grundlagen in Arbeit
Zermatt Vorbereitungsphase in Arbeit

Kommunikation

Ein erfolgreicher Genehmigungsprozess ist unter anderem abhängig von einer kontinuierlichen und zielgruppengerechten Kommunikation mit der Bevölkerung, den beteiligten Akteuren und den Behörden. Eine aktive Einbindung der Bevölkerung und weiterer Akteure ist zentral, um eine Akzeptanz für die neu erarbeiteten Rahmenbedingungen schaffen zu können. Die RWO AG unterstützt die Gemeinden bei der Wahl der passenden Kommunikationsinstrumente sowie bei Aufbereitung und Vermittlung der relevanten Informationen.

Plattformcoaching

Für planerische Fragestellungen, die von zwei oder mehreren Gemeinden als relevant erachtet werden, bietet die RWO AG ein Plattformcoaching an. Darüber stellt die RWO AG einerseits fachliche Lösungen zur Verfügung und kann andererseits bei Bedarf Moderationsaufgaben übernehmen.

 

Hinweis zur Rolle der RWO AG: Die RWO AG arbeitet mit den Gemeinden an deren Problemstellungen als neutrale, sach- und themenbezogene Beratungsstelle. Sie unterstützt und berät bei der Klärung und Schärfung von raumplanerischen Fragestellungen, bei der Wahl möglicher Vorgehensweisen sowie bei den daraus folgenden Planungsschritten. Zur kompetenten Begleitung gehört selbstverständlich der Einbezug weiterer Fachkräfte wie z.B. Ortsplaner, GIS-Spezialisten oder Juristen.

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